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BeitragVerfasst: 26. September 2006, 13:16 
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Bald ist es soweit

In ein paar Tagen wird gewählt. Ein paar letzte Tips sind fällig. Zum ersten: Wer nicht wählen geht, ist ein Trottel. Wer sein Recht – ohnehin eins der letzten, das uns geblieben ist – nicht wahrnimmt, paßt nicht in einen demokratischen Staat. Zugegeben – jede Partei hat Fehler, manche haben sogar sehr viele Fehler, aber dennoch sollte man eine davon aussuchen und wenn man schon wählt, das kleinste Übel wählen.

Wer nicht wählt oder ungültig wählt, stärkt diejenigen, die er eigentlich gar nicht an der Macht sehen möchte. Wenn die Hälfte der Österreicher nicht zur Wahl geht, hat jeder, der hingeht, zwei Stimmen und das soll nicht sein. Unsere Vorfahren haben nicht um ihr Wahlrecht gekämpft, damit wir es einfach wegschmeißen wie ein angerotzes Papiertaschentuch.

Mir geht es um das Waffenrecht, der IWÖ geht es um das Waffenrecht und jedem von uns sollte es um das Waffenrecht gehen. Das Waffenrecht ist der Maßstab der Demokratie in einem Land. In Ländern, die kein liberales Waffenrecht haben, ist die Demokratie nicht in Ordnung, die Menscherechte in Gefahr und der Staat zu mächtig.

Eine Partei, die für generelle Waffenverbote eintritt und ein liberales Waffenrecht ablehnt, vertritt totalitäres Gedankengut und wird auch andere Grund- und Freiheitsrechte gering achten. Das ist auch eine wichtige Entscheidungsgrundlage für jene, die noch nicht entschlossen sind.

Deshalb haben wir die wahlwerbenden Parteien zu ihrer Einstellung zum privaten Waffenbesitz gefragt. Bei den Antworten gab es Erwartetes, aber auch Überraschungen. Dazu gleich. Hans Peter Martin hat gar nicht geantwortet, war aber nicht nötig. Und die Kommunisten haben wir nicht gefragt. Ihre Antwort gibt die Geschichte.




Die ÖVP

Ohne die ÖVP gäbe es in Österreich keinen legalen Waffenbesitz mehr. Das ist eine Tatsache.
1997, in der Zeit der großen Waffenhysterie stellte sich die ÖVP entschlossen gegen die Entwaffnungspläne des damaligen Koalitionspartners SPÖ, die von einem wahren Anti-Waffen-Blutrausch befallen schien. Die einhunderttausend Unterschriften gegen Waffenverbote, von der IWÖ gesammelt, waren bei dieser Entscheidung zweifellos hilfreich.
Die Anti-Waffen-Kampagne war aber 1999, nach der für die SPÖ verlorenen Wahl, beileibe nicht vorbei. Die Vasallen der Waffengegner in den Medien trommelten weiter für Waffenverbote. In diesen schweren Zeiten ist die ÖVP fest geblieben und hat das Waffengesetz 1996 verläßlich verteidigt.
Es soll aber auch nicht verschwiegen werden, daß die Erwartungen, die Österreichs legale Waffenbesitzer in den Umstand gesetzt haben, daß das Innenressort ab 2000 der ÖVP zugefallen war, nicht ganz erfüllt worden sind. Der Vollzug entwickelte sich unerfreulich. Verschiedene Waffenbehörden kamen auf eigene Ideen, wie man den Bürgern den legalen Besitz von Schußwaffen vermiesen könnte. Der von Minister Strasser mit Hilfe der IWÖ konzipierte „Runderlaß“ brachte leider keine Abhilfe. Manche dieser kleinen Kaiser in den Waffenbehörden werkten, als gäbe es weder Erlaß noch Ministerium.
Das könnte jetzt anders werden. Im Innenministerium hat man diese Mißstände sehr wohl registriert und ist dabei, Lösungen zu finden. Vor der Wahl ist nach der Wahl und wenn das Innenministerium weiter von der ÖVP geleitet werden sollte, kann man durchaus hoffen.





Die SPÖ

Wäre es nach der SPÖ gegangen, gäbe es heute in Österreich nahezu keinen legalen Waffenbesitz mehr. Seit 1997 wurde eine der schmutzigsten Kampagnen der österreichischen Innenpolitik geführt. Alle Medien waren eingespannt, allen voran der ORF. Mit einem Trommelfeuer von Desinformation und Lügen wollte man eines erreichen: ein Waffenverbot nach englischem Muster.
Das gipfelte 2002 in einem Waffengesetzentwurf, den die SPÖ in trautem Verein mit den Grünen im Parlament eingebracht hatte. Ziel: das totale Verbot aller Feuerwaffen in privatem Besitz. Nur ganz wenige Ausnahmen waren vorgesehen.
Bis in den Mai des heurigen Jahres war die SPÖ strikt auf diesem Anti-Privatwaffen-Kurs. Dann geschah etwas Erstaunliches. Auf den Fragebogen der IWÖ kam die Antwort, man werde keine Initiativen zur Verschärfung des Waffengesetzes mehr ergreifen.
Über die Ursache dieses Sinnenswandels kann man nur spekulieren. Natürlich war der politische Druck auf die SPÖ durch BAWAG und Gewerkschaft sehr groß, auch haben viele SPÖ-Mitglieder ihrer Empörung über die Waffenverbotspläne Ausdruck verliehen. Und die Wahlergebnisse von 1999 und 2002 mögen gezeigt haben, daß sich die Wähler doch nicht alles gefallen lassen.
Bei so einem Kurswechsel drängt sich aber die Frage auf, wie sehr man diesen Erklärungen trauen kann. Was geschehen wird, wenn wieder einmal ein spektakuläres Verbrechen passiert, bei dem eine legale Waffe beteiligt ist. Denn immerhin sehen wir auf den Wahlplakaten Frau Kuntzl um Wählerstimmen werben, eine Politikerin, die noch bis vor einigen Monaten die Webpage „Waffen weg!“ betrieben hat.






Die FPÖ und das BZÖ

Die haben sich zwar getrennt, aber in der Waffenfrage gibt es zwischen diesen beiden Gruppierungen keinen Unterschied, man kann sie also in einem beurteilen.
Die Fragen der IWÖ wurden beantwortet wie aus dem Lehrbuch. Schöner geht es nicht. Das ist aber nicht nur Vorwahlschmus. In der Zeit der großen Waffenhysterie hat die damalige FPÖ um den Weiterbestand des privaten Waffenbesitzes gekämpft, auch mit parlamentarischen Mitteln, wie zum Beispiel Waffenrechtsenqueten. Der Bewahrung unseres liberalen Gesetzesstandes hat das unschätzbare Dienste geleistet und 2002 hat die FPÖ zusammen mit der ÖVP den beiden Waffenverbotsgesetzentwürfen eine Abfuhr erteilt.





Die Grünen

Hier muß man nicht viel nachdenken. Die Grünen waren immer die glühendsten Verfechter totaler Waffenverbote. Ihr Waffengesetzentwurf, mit dem alles verboten werden soll, wird jedes Jahr neu eingebracht. Eine vernünftige Diskussion mit Grün-Politikern oder –rinnen zu dieser Thematik ist nie gelungen. Argumente prallten ab, Realitätsverweigerung wurde präsentiert, verfassungsrechtliche Bedenken weggewischt.
Die Grünen sind Jagdgegner – auch wenn uns das Van der Bellen anders erzählt. Sie sind Gegner des privaten legalen Waffenbesitzes und stehen der Notwehr ablehnend gegenüber. In eine Regierungsverantwortung sollten diese Leute nie kommen.





Der Rest
besteht aus Hans Peter Martin, dessen politische Vergangenheit ihn als Gegner des privaten Waffenbesitzes ausweist. Er hat es nicht einmal versucht, unsere Fragen zu beantworten. Es wäre aber sicher auch nichts Gescheites dabei herausgekommen.
Er besteht auch aus den Liberalen, die daran gescheitert sind, daß sie nie liberal waren. Heide Schmidt war von Waffenverboten sehr begeistert. Jetzt wurden sie von der SPÖ geschluckt. Friede ihrer Asche.
Und schließlich besteht er aus den Kommunisten, zu denen man gar nichts sagen muß. Ein Hinweis auf ihr Wirken von 1917 bis 1991 genügt.


Es ist nicht leicht zu wählen. Soll es auch gar nicht sein. Denn die Demokratie ist uns nicht geschenkt, man muß sie immer wieder erkämpfen. Auch wenn es nur alle vier Jahre ist.


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BeitragVerfasst: 26. September 2006, 14:02 
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Hervorragender Kommentar, Herr GenSek!

Habe mir erlaubt, die diesbezüglichen "Querschüsse" an (fast) alle meine eMail-Kontakte weiterzuleiten.
Das gehört publik gemacht!

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Gruß
Richard Temple-Murray


Cui bono?

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BeitragVerfasst: 26. September 2006, 15:11 
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habe das auch mal an diverse leute weitergeleitet. vor allem an die, die weiß wählen wollen...... :roll:

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BeitragVerfasst: 26. September 2006, 17:52 
Ausgezeichnete Zusammenfassung!


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BeitragVerfasst: 26. September 2006, 18:03 
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Bei der ÖVP wird man in Zukunft sehr wachsam sein müssen. Die Gioisierung der Partei ist fortschreitend. Man erinnere sich an das, was die IWÖ zur LT-Wahl vor einem Jahr berichtet hat: schwarzer Bezirksvorsteher forderte illiberalere Waffengesetze.


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BeitragVerfasst: 28. September 2006, 12:12 
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Equality Jack hat geschrieben:
Die Gioisierung der Partei ist fortschreitend.

Wer die Partei kennt, weiss, dass das nicht stimmt. Die ÖVP hatte noch nie Erfolge in liberaleren Zeiten.

Das, was im "Mittelbau" nachkommt ist eigentlich durchwegs solide und konservativ. Und nicht urban-liberal.

Gut so.

Dass sich die Gesellschaft natürlich gesamt in eine liberalere Richtung verändert, ist was anderes. Aber das betrifft ja quasi alle.

_________________
Digital - Nr. 5415
"Ich dachte Sie sind ein sympathischer Mensch, und jetzt entpuppen Sie sich als Jäger!"


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BeitragVerfasst: 28. September 2006, 13:41 
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digital hat geschrieben:
Dass sich die Gesellschaft natürlich gesamt in eine liberalere Richtung verändert, ist was anderes. Aber das betrifft ja quasi alle.


Aber doch eher nicht in die Richtung klassisch-liberal: mehr Rechte und dafür auch mehr Eigenverantwortung für den einzelnen.

Trenck

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IWÖ-Mitgliedsnummer 4198

Als "Kleinbürger mit Abstiegsängsten" bezeichnet die Gesinnungspresse Menschen, die ihr Leben mit Arbeit verbringen, aber keine Neigung verspüren, für noch mehr fremder Leute Rechnungen aufzukommen.
Michael Klonovsky


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BeitragVerfasst: 28. September 2006, 16:50 
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Was daran "liberal" sein soll, wenn der Bürger durch immer neue Reglementierungen gegängelt werden soll, muß ich erst noch lernen.
Ja, die Regierung Blair nennt sich auch "liberal"
Frau Schmidt vom LIF unseligen Andenkens hat sich ja auch sehr heftig gegen privaten Waffenbesitz geäußert..


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BeitragVerfasst: 29. September 2006, 07:29 
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digital hat geschrieben:
Equality Jack hat geschrieben:
Die Gioisierung der Partei ist fortschreitend.

Wer die Partei kennt, weiss, dass das nicht stimmt. Die ÖVP hatte noch nie Erfolge in liberaleren Zeiten.

Das, was im "Mittelbau" nachkommt ist eigentlich durchwegs solide und konservativ. Und nicht urban-liberal.

Gut so.

Dass sich die Gesellschaft natürlich gesamt in eine liberalere Richtung verändert, ist was anderes. Aber das betrifft ja quasi alle.


Pardon, aber das ist natürlich Bullshit. Wer die Partei und ihren Nachwuchs kennt, der weiß daß beide keineswegs werteorientiert (das heißt konservativ nämlich) sind. Konservativ ist ein bißchen mehr als im Dirndl und Steirer Volksmusik spielen.

Vielleicht denkst Du ja an 'konservative' Nachwuchsgenies wie Christopher Drexler?


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BeitragVerfasst: 29. September 2006, 08:02 
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Equality Jack hat geschrieben:
Pardon, aber das ist natürlich Bullshit. Wer die Partei und ihren Nachwuchs kennt, der weiß daß beide keineswegs werteorientiert (das heißt konservativ nämlich) sind. Konservativ ist ein bißchen mehr als im Dirndl und Steirer Volksmusik spielen.

Vielleicht denkst Du ja an 'konservative' Nachwuchsgenies wie Christopher Drexler?

Ich denke an viele Personen, die einen soliden werteorientierten HIntergrund haben, aus dem katholischen Umfeld, Studentenverbindungen etc. kommen. Ich sehe wer in Kabinetten tätig ist, und wer auf Bundesebene die politische Tages-Arbeit macht.

Ich denke sicher nicht vorrangig an den ÖAAB. Der ja aber auch dafür bekannt ist, nicht die einlfussreichste Teilorganisation zu sein. Besonders denke ich nicht an irgend welche "lokalen" Personen, die ich nicht einschätzen kann, sondern an die Bundesebene. Und dort sieht es eben anders aus.

Wenn man über erfolglose liberale Strömungen reden will, sollte man erst mal an die Zeit vor 1995 denken.

Das was ich da meine hat übrigens wenig mit dem "liberal" im Sinne der IWÖ zu tun.

Selbstverständlich, wenn die FPÖ für dich "werteorientiert" ist, ist das natürlich nicht zu vergleichen.

Eine Gioisierung der Partei gibt's jedenfalls meiner Meinung nach nicht, bevor der Herr Hahn das Rote Wien umgedreht hat.

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BeitragVerfasst: 29. September 2006, 17:57 
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Dumme Frage eines Gelangweilten ( das hier ist eigentlich kein Parteipolitikforum ) :

Was ist "Gioisierung" ?


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BeitragVerfasst: 29. September 2006, 18:30 
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Dave hat geschrieben:
Dumme Frage eines Gelangweilten ( das hier ist eigentlich kein Parteipolitikforum ) :

Was ist "Gioisierung" ?


Nach Johannes "Gio" Hahn, dem Versuch der Wiener ÖVP, sich für die Bobogeneration fit zu machen.


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 Betreff des Beitrags: Re: ???
BeitragVerfasst: 29. September 2006, 19:34 
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Beiträge: 814
FSchmidt hat geschrieben:
Entschuldigung:
Was heißt "Bobogeneration"?


http://www.falter.at/print/F2004_26_1.php

Das sind die Leute, die Grün wählen, weil es ihnen zu gut geht.


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BeitragVerfasst: 1. Oktober 2006, 19:55 
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digital hat geschrieben:
Ich denke an viele Personen, die einen soliden werteorientierten HIntergrund haben, aus dem katholischen Umfeld, Studentenverbindungen etc. kommen. Ich sehe wer in Kabinetten tätig ist, und wer auf Bundesebene die politische Tages-Arbeit macht.


:lol: :lol: :lol:

Du hast wirklich absolut keine Ahnung und bist offensichtlich ein politischer Adabei.

Die kapperlten Bierbrüder als Retter des Abendlandes. Daß ich nicht lache. Die zensurieren sich in Wirklichkeit selbst und schießen Ihresgleichen ab, wenn einer wegen der Abtreibung das Maul aufreißt. Andererseits stört keinen, daß ein Aktionsgemeinschaft-Oberbierbruder einer der aktivsten Homolobbyisten Österreichs ist.

Jedenfalls gibt Dir das Wahlergebnis die Antwort: Offensichtlich sind jene, die noch sinnverstehend in der Bibel lesen können, zuhausegeblieben oder haben mit der Stadler-FPÖ eine lateinische Karte gezückt.

Schlaf gut. :D


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BeitragVerfasst: 1. Oktober 2006, 22:36 
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Equality Jack hat geschrieben:
kapperlte Bierbrüder


:lol::lol::lol::lol::lol:


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