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 Betreff des Beitrags: Platzen die Koalitionsverhandlungen?
BeitragVerfasst: 29. Oktober 2006, 15:34 
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Nachzulesen im ORF:

http://www.orf.at/061029-5399/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2F061029-5399%2F5400txt_story.html:
Zitat:
Beschluss bereits am Abend?
Der scheidende Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) schließt den Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ nicht aus. In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag meinte Khol: "Ich bin in ernster Sorge."

Grund seien die "Parallelverhandlungen" der SPÖ, die gleichzeitig "unterm Tisch" an einer zweiten Koalition arbeiten würde. In der ÖVP-Klubsitzung heute Abend könnte laut Khol der Abbruch der Gespräche beschlossen werden.

Eurofighter als Knackpunkt
Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss, den SPÖ, FPÖ und Grüne am Montag beschließen werden, ist zu einer massiven Belastung der Koalitionsgespräche geworden.

Als Grund für die Ablehnung führte Khol an, dass U-Ausschüsse in der Vergangenheit mitunter mit Amtsmissbrauchsvorwürfen, Anzeigen und einer gewissen Hetze verbunden gewesen seien.

Parteipolitiker würden plötzlich zu Richtern, so Khol. Außerdem sei sowieso der Rechnungshof das wirksamste Kontrollorgan, und dieser hätte auch den gesamten Eurofighter-Vertrag eingesehen und alle Facetten geprüft.

Schlechte Stimmung
"Ich habe mir gelobt, ich gebe keine Ratschläge", so Khol zur Situation bei den Koalitionsgesprächen einen Tag vor seinem Abschied aus dem Hohen Haus. "Ich bin am Weg hinaus", allerdings sehe er, "dass sich etwas aufbaut".

Die Stimmung unter den ÖVP-Klubmitgliedern sei wegen des von SPÖ, Grünen und FPÖ geplanten Untersuchungsausschusses zu den Eurofightern schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Vorwürfe an SPÖ
Die SPÖ hätte zu wenig vertrauensbildende Maßnahmen gesetzt. Seines Wissens hätte es seit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen kein einziges persönliches Gespräch zwischen SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel gegeben.

"SPÖ soll Ideen vorlegen"
In der dritten großen Gesprächsrunde mit beiden Parteiobmännern sei kein einziges Papier übergeben worden. Dabei sollten die Sozialdemokraten jetzt auf den Partner zugehen, Ideen vorlegen und die nächsten vier Jahre vorbereiten.

Schwarz-Blau-Orange? - "Nicht mein Bier"
Auf die Frage, welche Alternative es zu einer großen Koalition gäbe, antwortete Khol: "Wir können doch nicht die Braut fesseln und zwangsvorführen zur Eheschließung." Eine mögliche Koalition von ÖVP, FPÖ und BZÖ schloss er jedoch seinerseits nicht aus.

Er wolle keine Ratschläge erteilen, meinte Khol einmal mehr: "Das ist nicht mehr mein Bier", so der Nationalratspräsident, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass man mit dem BZÖ gute Erfahrungen gemacht habe.

Schüssel und Spindelegger auf einer Linie
Schon am Samstag hatten Bundeskanzler und Parteichef Wolfgang Schüssel und der voraussichtliche zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger ein Aussetzen der Regierungsverhandlungen nicht ausgeschlossen.

SPÖ will Ausschuss durchziehen
Die SPÖ beharrt jedoch trotz der jüngsten Warnungen auf dem Ausschuss. Die Steuerzahler hätten das Recht zu erfahren, wie die Entscheidung zu Stande gekommen sei, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Samstag.

Schüssel: SPÖ muss sich entscheiden
"Die SPÖ wird sich entscheiden müssen, was sie will", hatte Schüssel zuvor im ORF-Radio erklärt. Man könne nicht eine Koalition mit der ÖVP anstreben und gleichzeitig im Parlament eine Dreierkoalition mit Grünen und FPÖ umsetzen.

Am selben Tag warf auch der steirische ÖVP-Verhandler Hermann Schützenhöfer der SPÖ vor, Neuwahlen anzustreben. In der "Kleinen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) meinte er, die Koalitionsgespräche kämen ihm vor wie "Treffen zwischen Nord- und Südkoreanern".

Die SPÖ forderte dafür eine Entschuldigung, ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka wies das zurück.

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Gruß
Richard Temple-Murray


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BeitragVerfasst: 29. Oktober 2006, 18:48 
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Hm, mich würde schon interessieren wie es zu der Typenentscheidung kam. Da muß alles offengelegt werden.
Das ein Muster gewählt wird, das nicht eingeführt ist, bei dem man praktisch Nettozahler für die Armeen der Entwicklerländer ist usw.., ist sehr fragwürdig. Weiters kann man von EADS wohl nicht den den gleichen ethischen Standard bezüglich Geldkoffer wie von SAAB erwarten(auch wenn sie jetzt BAE gehören). Das gehört aufgeklärt!
Auch warum eine über Jahrzente gewachsene ausgezeichnete Partnerschaft zwischen dem ÖBH und der schwedischen Luftwaffe zerstört wird. Die Angebote die uns die Schweden gemacht haben und das Vertrauen, das entgegen gebracht wurde! Ungarn Tschechien, Südafrika, Brasilien alles Exportkunden von SAAB! Sie dürfen sich über gewohnt ordentliche schwedische Abwicklung und Unterstützung freuen. Österreich und die Luftstreitkräfte hätten DAS Mitteleuropakompetenzzentrum für SAAB werden können. Stattdessen liefert man sich einem Konzern aus, der den politischen Querelen seiner Betreiberländer unterliegt und ein Flugzeug kauft, das seit 10 Jahren hätte eingeführt werden sollen und dessen Entwicklungskosten explodiert sind, von den betreiberkosten gar nicht zu sprechen. (SAAB entwickelt immer noch vor allem für die schwedische Luftwaffe und liefert Flugzeuge mit überschaubaren Lebenszeitkosten und unschlagbarer Wartung)
Was da tatsächlich vorgegangen ist, ist höchst aufklärungsbedürftig. Oder wollte man nur den EU-Großkonzernen gefallen?
Schade, das dies nur wieder dem Bundesheer und der Landesverteidigung schaden wird und nicht den korrupten Verantwortlichen. Jetzt muß man schon die Krot schlucken und bei dem Muster bleiben, eine neuerliche Verschiebung würde eine Lücke in der Luftraumüberwachung lassen. Schweden wäre eingesprungen bis zum Zulauf der Flugzeuge. Jetzt müssen wir alte Schweizer F-5 leasen!
Eine Schande!
Zur politischen Dimension:
Wenn es dadurch zu Neuwahlen kommt, wird sich Schüssel und seine verbohrte Bande wohl wieder verrechnen. Mit dem Eurofighter steht man auf der Verlierestraße in Österreich. Es wird wohl zu keiner Mobiliserung der "Daheimgebliebenen" kommen. Viel mehr droht tatsächlich rot-grün. Es könnte natürlich auch sein, daß Schüssel das sogar anstrebt um nach 4 Jahren Rot-Grün Chaos die ÖVP als Retter präsentieren zu können.


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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 10:49 
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Es sieht beinahe so aus als ob die ÖVP beim Abfangjägerkauf etwas zu verbergen hätte, denn wenn alles OK wäre, müßte er sich nicht so gerieren.

Vielleicht sollte man Herrn Schüssel auch einmal darauf hinweisen, daß er die Wahlen verloren hat!

cowroper

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 10:58 
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Der Rechnungshof sieht das nicht so.

Und für mich genügt das als Kontrollinstanz.

Und was die Wahlverlierer angeht: Auch die SPÖ hat ein "Minus vor dem Konto".

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Gruß
Richard Temple-Murray


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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 12:04 
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RITM hat geschrieben:
Und was die Wahlverlierer angeht: Auch die SPÖ hat ein "Minus vor dem Konto".


Da hast du natürlich recht, aber unbestritten hat die SPÖ die Mandats- und Stimmenmehrheit.

cowroper

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 12:12 
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cowroper hat geschrieben:
...
Da hast du natürlich recht, aber unbestritten hat die SPÖ die Mandats- und Stimmenmehrheit.
...


Richtig, dann hat sie aber auch eine Regierung zu bilden. Und einem Partner in laufenden Verhandlungen das Misstrauen durch den Untersuchungssausschuss auszusprechen, ist im besten Fall von Ignoranz. Wenn die SPÖ keine positive Stimmung in den Verhandlungen und damit kein Ergebnis will, dann soll sie auch die Konsequenzen tragen.

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 13:28 
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Als 3er nach einer Wahl Scheinverhandlungen führen bis man selber was anderes aus dem Hut zaubert ist auch nicht die feine Art.
Da braucht keiner irgendwie beleidigt sein.
Der Eurofighterkauf stinkt gewaltig.
Frag einen Militär zur Typenentscheidung(Keinen der irgendwas werden oder bleiben will und auch nur unter Zusicherung von Diskretion)
Um das klarzustellen: Ich bin nicht gegen Abfangjäger.
Aber hier scheint bei der Typentscheidung nicht das Beste für Österreich und die Landesverteidigung sondern das Beste für bestimmte Herren und Konten ausschlaggebend gewesen zu sein.
Der Kauf stinkt gewaltig und die FPÖ stimmt in diesem Fall zu Recht mit der unheiligen Allianz Rot-Grün.


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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 13:31 
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Egil hat geschrieben:
...
Frag einen Militär zur Typenentscheidung(Keinen der irgendwas werden oder bleiben will und auch nur unter Zusicherung von Diskretion)
...


Also da bin ich jetzt aber gespannt, ob du auch eine Quelle zu dieser Behauptung anbringen kannst.

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 13:58 
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österreich hat noch nie so viele abfangjägerkaufexperten gehabt wie heute.. :roll: :wink:

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 14:11 
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Ich bin für Abfangjäger, aber es ist mir ist es s....egal welche wir bekommen, ich kenn mich weder bei den einen noch bei den anderen aus. Und wenn man 100 (wirkliche) Experten fragt wird man 100 verschiedene Antworten bekommen.

Aber wenn alles alles in Ordnung war (ist), warum kein Ausschuß? Der stellt fest, daß alles in Ordnung war und die ÖVP kann dann ihre Bedingungen stellen.

cowroper

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 14:14 
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cowroper hat geschrieben:
Vielleicht sollte man Herrn Schüssel auch einmal darauf hinweisen, daß er die Wahlen verloren hat!


Das hat er, unbestritten. Das impliziert aber keinen Zwang, deshalb mit dem ersten eine große Koalition bilden zu müssen. Auch wenn die SPÖ das anders sehen mag. Apropos SPÖ und ihre heutige Führung: ich kann mich noch dunkel an das Jahr 1983 zurückerinnern. Damals hat die SPÖ bei den Nationalratswahlen die absolute Mehrheit verloren, war aber immer noch stärkste Partei. Daraufhin hat ein gewisser Josef Cap seiner Partei empfohlen, als Reaktion auf das Wahlergebnis in Opposition zu gehen ...

Trenck

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Als "Kleinbürger mit Abstiegsängsten" bezeichnet die Gesinnungspresse Menschen, die ihr Leben mit Arbeit verbringen, aber keine Neigung verspüren, für noch mehr fremder Leute Rechnungen aufzukommen.
Michael Klonovsky


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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 14:57 
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realSMILEY hat geschrieben:
österreich hat noch nie so viele abfangjägerkaufexperten gehabt wie heute.. :roll: :wink:


Ist doch so! 3 Minuten und 24,6 Sekunden auf Wikipedia nachlesen und man ist ein absoluter Experte für Luftverteidigung der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. :lol:

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BeitragVerfasst: 30. Oktober 2006, 15:29 
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realSMILEY hat geschrieben:
österreich hat noch nie so viele abfangjägerkaufexperten gehabt wie heute.. :roll: :wink:


Naja, ich verfalle nicht in Ehrfurcht vor soviel Sachverstand um die Typenentscheidung binnen zwei Wochen komplett umzukrempeln. Und die hiesigen Experten werden wenigstens nicht von EDAS geschmiert!! :wink:


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BeitragVerfasst: 31. Oktober 2006, 08:22 
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Da muß ich doch glatt meinen Senf dazu geben.

Hätte man 50 Stück des nun inkriminierten EADS-Systems bestellt, dem man eine Nutzungsdauer von 20 Jahren unterstellen kann, wären die Investitionskosten ungefähr so hoch, wie das Defizit der ÖBB in einem Jahr.

In der Kategorie "zweimotorige Kampfflugzeuge", die dem letzten "Stand der Technik" entsprechen, ist gegenwärtig, nach meinem Informationsstand, EADS der einzige Anbieter auf dem Markt. Das künftig nächstgreifbare System ist eine (vergrößerte) Weiterentwicklung der F 18, deren Prototyp noch nicht fliegt, und das mit Sicherheit nicht billiger sein wird.

Laut Rechnungshof wäre das, nun schon ältere, SAAB-System nicht billiger gewesen.

Mein, leider nicht realisierbarer, Wunsch wäre gewesen:

Man besorge 10 Stück Mig 29 samt Lizenz (Zelle und Triebwerke) um einen Pappenstiel. Man baue rundherum ein Fertigungs- und Entwicklungszentrum auf, ködere einen Haufen Luftfahrttechniker, Avioniker und Waffentechniker (von all diesen gibts im Lande exzellente und deren mehrere) und beauftrage die, aus den - aerodynamisch hervorragenden - Flugzeugen, ein marktreifes System von Kampfflugzeugen zu zimmern, das auch ein Exportschlager sein könnte.

Hier endet der Traum, denn
1) Bestünde die Gefahr mit Rüstungsindustrie Geld zu verdienen.
2) Müßte man zuerst sehr viel mehr Geld in die Hand nehmen, als einige Jahresdefizite der ÖBB ausmachen.
3) Bevor ein derartiger Industriekomplex samt Piste in einem Tal der Zentralalpen unter Berücksichtigung von Bürgerinitiativen endbewilligt wäre, sind die Alpen infolge von Erosion Flachland.

Zitat:
"All things are possible, except skiing trough a revolving door."

B.

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IWÖ M.Nr.: 4863


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 Betreff des Beitrags: jetzt ist es so weit
BeitragVerfasst: 31. Oktober 2006, 09:17 
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Beiträge: 1811
Wohnort: Braunau (OÖ)
Servus,

jetzt ist es so weit:

Bild

:arrow: http://orf.at/061030-5455/index.html


MfG - Jogi

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... proud to be a part of it ...
- Waffengalerie
- Priv. Schützengesellschaft Braunau 1403
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