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BeitragVerfasst: 18. Juli 2017, 15:10 
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Wo bleibt Sobotkas staatliches Gewaltmonopol? Ach ja, der irrt momentan am Brenner umher und dieses gilt nur gegenüber den legalen WBKlern.

Tja, und dann passiert soetwas:

Unbekannter schlitzt Grazer (34) Kehle auf im Vorbeigehen
18.07.2017, 13:06
Blutige Attacke auf offener Straße in Graz: Ein Unbekannter hat am Sonntag in den frühen Morgenstunden einem an ihm vorbeigehenden 34- Jährigen mit einem spitzen Gegenstand die Kehle aufgeschlitzt. Der Grazer erlitt eine vier Zentimeter lange und einen Zentimeter tiefe Schnittwunde. Der Angreifer ergriff die Flucht.

Der 34- Jährige war mit einem 28 Jahre alten Bekannten gegen 4.30 Uhr auf der Schönaugasse unterwegs, als den beiden der Unbekannte entgegenkam. Der Mann zückte plötzlich einen spitzen Gegenstand und attackierte damit den Grazer. Anschließend flüchtete der Unbekannte über die Brockmanngasse in Richtung Augarten. Der 28- Jährige alarmierte die Einsatzkräfte. Nach der Erstversorgung wurde der Schwerverletzte ins LKH Graz gebracht.
Täterbeschreibung
Bei dem Angreifer handelt es sich um einen 30 bis 40 Jahre alten, südländisch aussehenden Mann mit kurzen schwarzen Haaren und Dreitagebart. Der Unbekannte trug eine schwarze Jacke, Jeans und ein rotes T- Shirt.
Zeugen gesucht
Wie die Ermittlungen der Polizei ergaben, haben sich zum Zeitpunkt des Angriffs ein Zeitungsausträger mit seinem Fahrrad sowie zwei Männer in der Nähe des Tatorts (Schönaugasse Ecke Steyrergasse) befunden.


http://www.krone.at/oesterreich/unbekan ... ory-579169


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BeitragVerfasst: 18. Juli 2017, 18:40 
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Beiträge: 4
Wohnort: Im schönen Land Tirol :)
Südländisch aussehend :mrgreen:
Es heisst richtig
'dunkelhäutiger österreicher mit migrationshintergrund'
Wahrscheinlich.. ? :mrgreen:

Wenn im Oktober nicht richtig gewählt wird wird das früher oder später zur normalität :(


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BeitragVerfasst: 18. Juli 2017, 19:28 
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Registriert: 16. Juni 2016, 18:06
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Und die Hits folgen Schlag auf Schlag (wortwörtlich):

Brisanter Endbericht zum Mord am Brunnenmarkt
Bestialische Bluttat
18.07.2017, 17:46
Wenn einer Bluttat der Begriff bestialisch zugeordnet werden kann, dann wohl jener vom Wiener Brunnenmarkt. Der tragische Tod von Maria E. lässt auch mehr als ein Jahr nach dem sogenannten Eisenstangen- Mord - die "Krone" berichtete ausführlich - die Wogen hochgehen. Das damals 54- jährige Opfer, eine fleißige und beliebte Reinigungskraft, war in jener verhängnisvollen Nacht gemeinsam mit einer Kollegin auf dem Weg zur Arbeit, als der Täter zuschlug. Francis N. griff zu einer Eisenstange und drosch damit wie wild auf den Schädel der Wienerin ein. Zehnmal. Die Frau war auf der Stelle tot.
Und doch wäre die Tat zu verhindern gewesen! Zu diesem Schluss kommt jedenfalls eine Sonderkommission, die kurz nach dem dramatischen Vorfall auf Initiative von Justizminister Wolfgang Brandstetter ins Leben gerufen worden ist.

Täter war amtsbekannt
Denn der 22- jährige Täter (N. wurde bereits rechtskräftig in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingeliefert) war zum Tatzeitpunkt längst amtsbekannt - bei der Justiz, bei der Polizei, beim Jugendamt der Stadt Wien. Der Kenianer lebte als U- Boot, als Obdachloser auf dem Brunnenmarkt in Wien- Ottakring, wo er teils Angst und Schrecken verbreitete. Schon vor der Bluttat griff er Passanten mit einer Eisenstange an, die Vorfälle endeten glimpflich.
In ihrem am Dienstag vorgestellten Abschlussbericht findet die SOKO Brunnenmarkt unter dem Vorsitz von Helfried Haas klare Worte, zeigte Fehler und Lösungen auf. Bemängelt wird darin der fehlende Informationsfluss zwischen den einzelnen Behörden, der zum Teil dem Datenschutz geschuldet ist, sowie die Tatsache, dass der Jugendliche "aus dem System fallen konnte". In den vergangenen Monaten hätte sich in diese Richtungen bereits viel getan, heißt es. Etwa bei der Polizei, wo Amtsärzte eine spezielle Schulung für psychiatrische Auffälligkeiten erhalten sollen.

EINSCHUB BEGINN: HÄTTE LAUT NIGERIANSICHEM BOTSCHAFTER AUCH SCHON VORHER ZURÜCKGESCHICKT WERDEN KÖNNEN!!!
Und wer steht jetzt für das Versäumnis gerade? Welche Abteilung war zuständig? Wer hat verhindert, dass der Verbrecher sofort abgeschoben wird?
Ausfindig machen - Anzeige und aburteilen.

EINSCHUB ENDE

Witwer des Opfers: "Will hier keinem die Schuld geben!"
"Mir geht's nicht gut", sagt Franz E. am Telefon. Dann versagt seine Stimme. Das Ergebnis der "Sonderkommission Brunnenmarkt" interessiert ihn wenig. Denn: "Es bringt mir meine Frau nicht mehr zurück!" Seine Maria wurde ermordet, mit einer Eisenstange von einem "Verrückten".
Der 66- Jährige ist nur von einem überzeugt: Man hätte früher handeln sollen. Schuld für den Tod seiner Frau gibt er trotzdem keinem: "Es ist passiert, niemand hat Schuld." Sein Anwalt Alfred Boran übt schwere Kritik an der Republik: "Auch wenn ein Menschenleben nicht in Geld aufgewogen werden kann, was Angehörigen im Vergleich zu den USA bei uns zugesprochen wird, ist ungeheuerlich." 10.000 Euro "Trauerschaden"!

Hintergrund: Fußfessel für Psycho- Täter
Sie haben eine (schwere) Straftat begangen - und sind dennoch ohne Schuld oder nur vermindert schuldfähig. Diese Täter werden im Maßnahmenvollzug (siehe Infos links) untergebracht, betroffen sind aktuell 922 Personen bzw. jeder zehnte Häftling insgesamt - ein neuer Höchststand. Jetzt soll diese Form des Strafvollzuges auf neue Beine gestellt werden, am Dienstag wurden Details bekannt.
Die Eckpunkte: Geistig abnorme Rechtsbrecher sollen künftig in speziellen "forensisch- therapeutischen Zentren" behandelt und betreut werden, also abgeschottet von den anderen Strafgefangenen. Als Vorbild dient dabei die Anstalt Linz- Asten. "Eine Klinik nach innen, ein Gefängnis nach außen", erklärt Justizminister Brandstetter.
Und: Künftig werden Psycho- Täter mittels Fußfessel nach ihrer Entlassung kontrolliert. "Im Vergleich zur aktuellen Gesetzeslage ist dies eine zusätzliche Kontrollmöglichkeit von geistig abnormen Rechtsbrechern nach ihrer Entlassung und damit eine Maßnahme, die ein Mehr an Sicherheit für die Allgemeinheit bringt."

Daten & Fakten: Was bedeutet "Maßnahmenvollzug" eigentlich?
Seit 1975 ist es im österreichischen Strafrecht geregelt: Geistig abnorme Rechtsbrecher werden laut Paragraf 21 als vorbeugende Maßnahme in eine Anstalt eingewiesen. Dabei werden zwei Bereiche unterschieden: nämlich Straftäter, die eine Tat "unter dem Einfluss" einer "geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad" (§21/1) begangen haben oder wegen ihres psychischen Zustandes mangels Schuld (§21/2) überhaupt nicht bestraft werden können.

http://www.krone.at/oesterreich/brisant ... ory-579226

Und die Konsequenz draus?
Wo war das staatliche Gewaltmonopol - wer hat hier Amtsmissbrauch betrieben - wer wird dafür verantwortlich gemacht?
Ach, ich vergaß wir sind in Österreich.
Guat is gangn, (fast) nix is gschehn. Was zählt schon das Leben einer Österreicherin? Hauptsache, Sobotka glaubt fest an das staatliche Gewaltmonopol. Ich fürchte nur, dass eine Großzahl Wähler das nicht mehr glauben und ganz anders wählen werden... ob Sobotka das auch glaubt?


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BeitragVerfasst: 19. Juli 2017, 08:06 
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bellringer hat geschrieben:
Hauptsache, Sobotka glaubt fest an das staatliche Gewaltmonopol.

Man sollte endlich mit der "Mär" des Gewaltmonopols aufhören. Denn sonst müsste jeder Staatsbürger einen Rucksack mit einem Polizisten darin mitschleppen, der ihn vor rechtswidriger Gewalt gegen Leben, Gesundheit oder Vermögen unmittelbar beschützt. Dass also so ein Monopol bei der unmittelbaren Gefahrenabwendung eine rein fiktive Sache ist, weiß jeder Schulbub spätestens dann, wenn er bei der ersten Pausenrauferei eine blutige Nase davonträgt.
Der Staat sollte grundsätzlich und selbstverständlich das Gewaltmonopol haben, dieser Unterschied der unmittelbaren Gefahrenabwendung, wie er im §3 StGB beschrieben ist, sollte aber klar herausgestellt und neu definiert werden. Im Grunde genau so, wie es die Tschechen mittels Verfassungsgesetz vorgemacht haben. Es muss doch bitte das ureigenste Recht jedes Menschen sein, sich zu verteidigen - auch und gerade mit Waffengewalt, wenn kein anderes Mittel ausreicht. Die arme Frau am Brunnenmarkt hätte vielleicht überlebt, wenn sie eine Waffe geführt hätte. Das muß man diesen Politikern mal klar machen, dass es ein Menschenrecht ist, sein Leben zu schützen!

MfG
Resistance

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„Wenn du jedoch die Untertanen entwaffnest, beginnst du, sie zu beleidigen; du zeigst nämlich, dass du ihnen gegenüber Misstrauen hegst, sei es aus Feigheit, sei es aus zu geringem Vertrauen; und beides erregt Hass gegen dich.“
Macchiavelli

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BeitragVerfasst: 19. Juli 2017, 10:46 
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@ resistance

Stimme Ihnen vollkommen zu. Mein Kommentar war natürlich zugespitzt aufgrund der Aussage von Sobotka.

Aber Frage an den Fachmann:
Das Recht auf Notwehr steht in der Verfassung. Dieses muss verhältnismäßig ausgeübt werden, also keine Überreaktion wie Messer gegen Faust. Bedeutet das im Gegenzug auch, dass ich mich gegenüber einem entsprechend bewaffneten Angreifer effektiv wehren können muss? Das heißt: Mit entsprechendem Mittel.
Beispiel: Angreifer mit Messer - bleibt zur Verteidigung nur Flucht oder eine Distanzwaffe, also Pistole o.ä.
Wenn ich keine solche mitführen darf (im Allgemeinen und besonders aufgrund der sich häufenden Gewaltverbrechen), kann ich keine ausreichende Notwehr ausüben - wird durch das faktische Verbot bzgl. Waffenpass das Verfassungsrecht auf "angemessene" Notwehr verletzt?


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BeitragVerfasst: 19. Juli 2017, 11:36 
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bellringer hat geschrieben:
@ resistance

Stimme Ihnen vollkommen zu. Mein Kommentar war natürlich zugespitzt aufgrund der Aussage von Sobotka.

Hab das auch so verstanden, wollte nur meinen Senf dazugeben :)

MfG
Resistance

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„Wenn du jedoch die Untertanen entwaffnest, beginnst du, sie zu beleidigen; du zeigst nämlich, dass du ihnen gegenüber Misstrauen hegst, sei es aus Feigheit, sei es aus zu geringem Vertrauen; und beides erregt Hass gegen dich.“
Macchiavelli

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BeitragVerfasst: 19. Juli 2017, 16:19 
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Notwehr ist nicht verhältnismäßig auszuüben! Es heißt "Notwendig". Ist die Pistole notwendig, dann ist sie es.


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BeitragVerfasst: 19. Juli 2017, 19:38 
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Das Mittel, das einen rechtswidrigen Angriff, welcher unmittelbar droht, sofort und endgültig beendet, ist verhältnismäßig. Das "gilindeste Mittel", das in der Lehre so oft vernommen wird, ist blödsinn. Der OGH hat bereits in einem Rechtssatz festgehalten, dass zweifelhafte Mittel jedenfalls nicht verwendet werden müssen. Daher das "notwendig", wie es Dr Z sagt.


RS0095988 OGH
Zitat:
Unter mehreren verfügbaren Abwehrmitteln hat der Verteidiger das für den Angreifer schonendste zu wählen, muss sich aber mit Abwehrhandlungen, deren Wirkung zweifelhaft ist, nicht begnügen.

_________________
Ein Narr sagt, was er weiß; ein Weiser weiß, was er sagt.


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BeitragVerfasst: 20. Juli 2017, 19:28 
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@ zakrajsek und MrSigSauer

Wir kommen der Sache näher:
Zitat:
Das Mittel, das einen rechtswidrigen Angriff, welcher unmittelbar droht, sofort und endgültig beendet, ist verhältnismäßig.


Zitat:
Es heißt "Notwendig". Ist die Pistole notwendig, dann ist sie es.[/


Da beißt sich die Katze wieder in den Schwanz: Wenn ich mit Messer oder Pistole bedroht werde, dann ist die einzige Verteidigungsmöglichkeit eine Pistole oder Revolver - die ich aber als Normalsterblicher nicht bei mir tragen darf.

Die Kriterien für einen WP können mittlerweile auf die gesamte Bevölkerung angewendet werden, wenn man sich die andauernden Übergriffe und Straftaten ansieht.

Frage an zakrajsek und MrSigSauer: Durch das faktische Verbot bei Waffenpässen wird meine Möglichkeit, mich in einer solchen Situation effektiv verteidigen zu können, verunmöglicht. Ist die restriktive Vergabe von WP nun eine Verletzung des Verfassungsrechts auf Notwehr, das wiederum nur effektiv ausgeübt werden kann, wenn eben die Ultima Ratio angewendet werden kann?


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BeitragVerfasst: 20. Juli 2017, 20:55 
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Das ist es. Man wird nur heute das nie durchsetzen.


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BeitragVerfasst: 21. Juli 2017, 10:21 
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Ja!

Verfassungsrechtlich geschützt ist insbesondere das Leben, die körperl Unversehrtheit und das Eigentum. Diese Rechtsgüter können durch Notwehr geschützt werden. Die Notwehr ist ihnen daher inhärent.
Der Staat sollte also tunlichst darauf achten, dass den Rechtsunterworfenen ein umfassender Schutz dieser Rechte gewährleistet wird.
Das geht nur, wenn er neben dem Gewaltmonopol (Polizei), das nicht in allen Situationen zur Stelle ist, eben auch das "Mittel" der Notwehr in die Rechtsordnung impliziert.
Jetzt steht das Stiefmütterchen Notwehr zwar im StGB und das ist ganz lieb und nett, aber ich müsste diesem Stiefmütterchen auch wiederum die Mittel einräumen, damit dieses im Falle des Falles auf den Tisch klopfen kann. Und jetzt erst kommt der Waffenpass ins Spiel, will ich mich auch außerhalb meiner vier Wände umfassend schützen können.

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BeitragVerfasst: 21. Juli 2017, 11:36 
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Alles richtig! Aber unsere Gerichte sehen das völlig anders. Auch der VfGH wird das nicht so sehen, darauf kann man sich verlassen. Denn auch der Schutz des Eigentums vor Enteigung ist ihm wurscht. Gerade ist ein Erkenntnis in diese Richtung ergangen.

Wir sind also verlassen. Von allen guten Geistern. Und die letzten guten Geiister findet man bei der IWÖ (noch)


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