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BeitragVerfasst: 25. Juli 2008, 22:32 
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Servus,

Die sollte ein Sammelthema zum bereich "Presse-Artikel zu Parteien / Politiker" werden, in hinsicht auf die Nationalratswahl 2008.

... und hier kommt schon der erste:
orf.at hat geschrieben:
POLITIK 25.07.2008

SPÖ und ÖVP machen Sicherheit zum Thema
SPÖ und ÖVP machen erneut das Thema Sicherheit zum Wahlkampfthema. Die ÖVP kritisiert, dass es zu wenig Assistenzsoldaten gibt. Die SPÖ fürchtet, dass bis zu 500 Polizisten aus dem Land abgezogen werden könnten.


ÖVP will "Personalstandsgarantie"
ÖVP-Klubobamnn Rudolf Strommer forderte am Freitag eine "Personalstandsgarantie" beim Assistenzeinsatz, so wie sie die SPÖ Burgenland seit geraumer Zeit bei der Exekutive fordert.

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) würde sich bei Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) an den "falschen Adressaten" wenden, so Strommer.

"Sachlich und sicherheitsstrategisch hat die Forderung vom Landeshauptmann überhaupt keinen Sinn. Das ist eine billige parteipolitische Finte gegen die Innenministerin".

Kritik auch an Minister Darabos
Selbstverständlich sei man für das Beibehalten der Polizeistärke im Burgenland, sagte Strommer. Die Aufklärungsquote von 50,7 Prozent zeige, dass die Anzahl von rund 1.800 Polizisten im Burgenland ausreichend sei.

Er wies darauf hin, dass unter Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) die Zahl der Soldaten im Burgenland um zwei Drittel gesunken ist.


Niessl zu Assistenzeinsatz
Sollte die Weiterführung des Assistenzeinsatzes notwendig sein, befürworte er dies natürlich, sagte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Freitag. Verteidigungsminister Darabos würde, wenn notwendig, "sicher dafür sorgen, dass der Assistenzeinsatz aufrechterhalten bleibt", so Niessl.


Bundesheer: Höchstzahl von 1.500
Beim Bundesheer hieß es dazu: Der Assistenzeinsatz nach dem Fall der Schengengrenzen wurde mit der Höchstzahl von 1.500 fixiert.

Es werde aber ständig beobachtet, und die Zahl nach Bedarf und in Absprache mit der Sicherheitsdirektion und dem Innenministerium neu festgelegt. So sei die jetzt gültige Stärke von 800 Mann festgelegt worden.


Stacherl: "Kahlschlag um 500 Polizisten"
Niessl sprach sich am Freitag erneut für eine "Personalstandsgarantie" bei der Exekutive aus. Er befürchtet, dass nach der Nationalratswahl "hunderte" Polizisten aus dem Burgenland abgezogen werden könnten.

SPÖ-Sicherheitssprecher Willibald Stacherl sprach gar von einem "Kahlschlag". Es sei möglich, dass 500 burgenländische Polizisten abgezogen werden könnten. Eine Bestätigung dafür gibt es nicht.


Kritik von der FPÖ
Kritik am Landeshauptmann kam von der FPÖ: Der Landeshauptmann "verweigere" in dieser Sache "seit gut einem Jahr direkte Verhandlungen mit der Bundesregierung", sagten sie.

Es sei auch "hinlänglich bekannt, dass die ÖVP nichts gegen den Abzug weiterer Polizisten aus dem Burgenland unternehmen will", so FPÖ-Chef Johann Tschürtz.

Quelle: http://burgenland.orf.at/stories/295476/


MfG - Jogi

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BeitragVerfasst: 25. Juli 2008, 22:49 
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Guten Abend,
ich wollte deshalb nicht extra einen neuen Faden eröffnen: das "LIF" sollte mE schon - wie die anderen politischen Niedertrachtenvereine auch - nach seiner Position zum Waffengesetz befragt werden. Negativer als die Antwort der Ökofaschisten kann die Reaktion aus diese Ecke ja schwerlich ausfallen :wink: !
Und ganz unmöglich scheint mir eine Renaissance dieser ultalinken Bande nicht zu sein. Wäre übrigens gar nicht sooo schlecht, da am linken Rand ja ausschließlich Nullsummenspiele betrieben werden: was die gewinnen, fehlt den Roten und den Grünen...die ehemals schwarzen Bobos sind als Wähler (einstmals) "bürgerlicher" Parteien eh rettungslos verloren... :cry:
Gruß,
Armin

P.S. daß Schmidt sich das nochmals antut - noch dazu mit der hahnebüchen verlogenen Begründung (von wegen "politische Kultur" und so... :oops: ), hätte ich wirklich nicht für möglich gehalten. :roll: Kinderlose Weiber eines gewissen Alters werden einfach seltsam...eine erneute Bestätigung einer seit geraumer Zeit gemachten Beobachtung... 8)

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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 01:02 
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Hier gibt's einen sehr treffenden Artikel zum "LIF" und deren angeblicher Liberalität:

http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/fleischhacker/401418/index.do?direct=401374&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=101

Zitat:
Die Frage, was am Liberalen Forum eigentlich liberal sein soll, wird Heide Schmidt, die große Heimatlose der österreichischen Ideengeschichte, wohl auch nach zehn Jahren Grundlagenarbeit im „Institut für eine Offene Gesellschaft“ nicht beantworten wollen. Nach allem, was sie seit ihrem Damaskus-Erlebnis, seit der Bekehrung vom Haidertum zum liberalen Messianismus durch die Vermittlung des Apostels Heinz Fischer von sich gegeben hat, würde sie am sozialliberalen Flügel der SPÖ passable Figur machen. Als „liberal“ gilt dort alles, was man öffentlich sagen kann, ohne dass Künstler, Schriftsteller und Hans Rauscher sich öffentlich echauffieren.

„Liberal“ war eigentlich in diesem Land immer nur der Sammelbegriff für die roten und grünen Linken, die den Geruch der armen Leute nicht vertragen, für die Schwarzen, deren Ehen nicht gehalten haben und für die Blauen, die dazu in der Lage waren, ihr Bekenntnis zur deutschen Kulturnation in ganzen Sätzen vorzutragen.


Eine liberale Partei konnte es in der Zweiten Republik nicht geben, weil sich liberale Parteien historisch ausschließlich in Gesellschaften mit marktwirtschaftlicher Grundstruktur entwickelt haben. Eine marktwirtschaftliche Grundausrichtung aber gab es in Österreich zuletzt in der Zwischenkriegszeit. Bis dahin gab es auch ein liberales Bürgertum. Mit der Vertreibung und Ermordung der Juden wurde auch die Grundlage für die Entwicklung liberalen Gedankenguts und einer liberalen Partei auf Generationen hinaus zerstört. Als strukturellen Wall gegen eine Wiederkehr des liberalen Bürgertums errichtete man die Sozialpartnerschaft, die nichts anderes war als eine Kopie des Ständestaates unter Hinzufügung der 1934 entfernten Roten. Eine deutlichere Antithese zum Liberalismus lässt sich kaum denken. Der Liberalismus der Liberalen beschränkt sich vermutlich darauf, für ein Mandat bei der SPÖ Marktpreise bezahlt zu haben.


Sehr, sehr böse. Und sehr, sehr treffend.

Trenck

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Als "Kleinbürger mit Abstiegsängsten" bezeichnet die Gesinnungspresse Menschen, die ihr Leben mit Arbeit verbringen, aber keine Neigung verspüren, für noch mehr fremder Leute Rechnungen aufzukommen.
Michael Klonovsky


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 Betreff des Beitrags: Re: HS
BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 10:22 
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Servus,
FSchmidt hat geschrieben:
Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, daß

ich nicht mit Heide Schmidt

verwandt bin.


Franz Schmidt


:D :D :D

MfG - Jogi

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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 10:27 
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@Armin:
Das LIF hat sich vor einigen Jahren entschieden - in bester Pseudoliberalentradition - gegen jeden privaten Waffenbesitz ausgesprochen.
Mag sein, daß sich diese Einstellung geändert hat - aber es scheint unwahrscheinlich.
mfG. d.

@FSchmidt:
Das hätte ich auch in der längsten schlaflosen Nacht nicht angenommen. :)
mfG d.


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 10:38 
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Trenck hat geschrieben:
Sehr, sehr böse. Und sehr, sehr treffend.

ME der beste Kommentar, den Fleischhacker (den ich wegen seiner Bobo-Allüren eigentlich nicht recht leiden kann) je geschrieben hat. Einfach jedes Wort ein Volltreffer.
Etwas weniger bösartig, aber um nichts weniger treffend: Unterberger in der "Wiener Zeitung":
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefa ... &Alias=wzo
Unglaublich, daß sogar der Name Mises einmal in einer österreichischen Tageszeitung steht - noch dazu in einer staatseigenen... :wink:

In der Tat: der Liberalismus kommt weit herum in unseren Tagen. Daß er als Namensschild für einen so durch und durch sozialistischen Haufen, wie das "LIF" einer ist, herhalten muß, hat er sich allerdings - bei all seinen historischen Fehlern und Schwächen - nicht verdient... :cry: !
Gruß,
Armin

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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 11:21 
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Wollte ich eigentlich nicht, aber es muß wohl so sein.

Wir schicken unsere Fragen auch der Heide. Verstehen wird sie die ohnehin nicht, aber die Antwort - so es eine gibt - wir demaskierend sein.


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 Betreff des Beitrags: Re: HS
BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 16:31 
FSchmidt hat geschrieben:
Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, daß

ich nicht mit Heide Schmidt

verwandt bin.


Franz Schmidt



Das kann jeder sagen!! :lol:

Leonardo


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 16:32 
zakrajsek hat geschrieben:
Wollte ich eigentlich nicht, aber es muß wohl so sein.

Wir schicken unsere Fragen auch der Heide. Verstehen wird sie die ohnehin nicht, aber die Antwort - so es eine gibt - wir demaskierend sein.


Gleiches Recht für alle. :lol:
Bin schon neugierig auf die Antwort.

Leonardo


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 17:01 
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Leonardo hat geschrieben:

Bin schon neugierig auf die Antwort.



Stell Dir vor Haselsteiners Wodkakumpels kämen plötzlich auf die Idee Kashis an uns verkaufen zu wollen - dann sieht es wohl anders aus mit Heidis Antwort.


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 17:15 
jaga hat geschrieben:
Leonardo hat geschrieben:

Bin schon neugierig auf die Antwort.



Stell Dir vor Haselsteiners Wodkakumpels kämen plötzlich auf die Idee Kashis an uns verkaufen zu wollen - dann sieht es wohl anders aus mit Heidis Antwort.

--------------------------------------------------
Aber Aber,Heidi macht sich nur Sorgen um uns.Sie will wie die Grünen nur das Beste für uns alle.
Oder ist sie auf eine Politpension aus? :lol:

Wahlslogen: Kashis für alle!Nimm drei zahl zwei.

Leonardo


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 20:12 
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Ich habe die "Liberale Idee" irgendwie immer recht gut gefunden, aber was bitte hat das LIF mit Liberal zu tun? Kann mir das wer erklären?
Ich hab mir jetzt gerade die Beiträge im Wiki durchgelesen, um zu sehen, obs an mir liegt, aber ich denke, dass sich in der Politik heute jeder und alles Liberal nennt, ohne es tatsächlich zu sein.
Recht interessant fand ich die Unterschiede, was als Liberal in den USA bezeichnet wird, was in England, und was denn eigentlich die Grundidee dahinter war.

Sollte sich jemand für den Link interessieren (Die Heidi wirds nicht tun!) http://de.wikipedia.org/wiki/Liberal#Po ... hilosophie

Aber so werden sich wenigstens bei der NR Wahl die Stimmen unserer Gegner auf mehr Parteien aufteilen. Es bleibt eben ein Nullsummenspiel, wie schon angemerkt wurde!

DVC,
Coolhand

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Ich bremse auch für Grün-Wähler!


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BeitragVerfasst: 26. Juli 2008, 23:56 
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coolhand hat geschrieben:
Ich habe die "Liberale Idee" irgendwie immer recht gut gefunden, aber was bitte hat das LIF mit Liberal zu tun? Kann mir das wer erklären?


Gerne! Also - genau nix.

Besser als Fleischhacker von der "Presse" kann man es nicht ausdrücken:

Zitat:
Als „liberal“ gilt dort alles, was man öffentlich sagen kann, ohne dass Künstler, Schriftsteller und Hans Rauscher sich öffentlich echauffieren.


Dagegen mein bescheidener Versuch einer Definition:

Zitat:
Liberal zu sein heißt, eine Verpflichtung einzugehen. Die Verpflichtung, mich verdammt noch einmal aus den Angelegenheiten meiner Mitmenschen herauszuhalten.


Aber das werden staatsalimentierte Pseudo-Intellektuelle wie diese Schmidt nie verstehen.

Trenck

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BeitragVerfasst: 27. Juli 2008, 17:23 
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coolhand hat geschrieben:
... was als Liberal in den USA bezeichnet wird, was in England, und was denn eigentlich die Grundidee dahinter war.

Das ist eine für das Grundverständnis wirklich wichtige Frage. In den USA hat Begriff "liberal" den radikalsten Wandel vollzogen: von einem strikt auf Freiheit und Verantwortung bezogenen Ideal hin zum Sozialdemokratismus, der in den USA heute von den "Demokraten" verkörpert wird. "Liberal" heißt in den USA links - im Gegensatz zu "conservative" (Republikaner). "Liberals" in den USA träumen von der Totalentmündigung des Bürgers durch den übermächtigen "Nanny State" - nicht viel anders als die "Linkspartei" in Doitschland.

In Europa ist (seit rund 100 Jahren) ein ähnlicher Linksdrall (oder korrekter: ein Trend zur Akzeptanz eines immer größeren Staatsinterventionismus) in der Entwicklung des Liberalismus zu bemerken. In dem Moment aber, wo Liberale sich mit der "sozialen Frage" (was auch immer unter diesem schwammigen Begriff zu verstehen ist) auseinaderzusetzen beginnen und einem ungebremsten Wachstum des Molochs Staat (oder Superstaat, zB EU) das Wort reden, sind sie auch schon keine mehr...!

Das "LIF", darauf kann nicht oft genug verwiesen werden, war die erste Partei, die mit der (extrem antiliberalen!) Schnapsidee einens "bedingungslosen Grundeinkommens" hausieren gegangen ist. Damals - noch zu Schillingzeiten - lautete die Forderung: 8.000,- pro Erwachsenen und 4.000,- für Kinder. Macht nach Adam Riese und Eva Zwerg (netto!!!) 24.000,- für eine vierköpfige Familie. Ein Betrag, über den selbst heute viele Haushalte nicht verfügen, in denen beide Elternteile arbeiten gehen...! :evil: Auf die Frage, wer denn diese Lustbarkeit zu bezahlen hätte und auf welche Höhe sich die geschätzten Steuer- und SV-Beitragsausfälle nach Einführung dieses Wohltat belaufen würden, hatte der damalige Wortführer Volker Kier keine Antwort (!!!) und verwies stattdessen auf eine "....durch eine VWL-Diplomandin durchzuführende Untersuchung dieser Frage (sic!)." Das nenn´ ich eine seriöse Politik!

Auf eine höhere Spitze kann man den (illiberalen) Unfug gar nicht treiben. Arbeitende Menschen mit stärksten Anreizen zum Nichtstun zu animieren, um im Gegenzug die (noch) Werktätigen umso brutaler ausrauben zu müssen, um die ganze Chose zu finanzieren - etwas derart Blödsinniges ist nicht einmal dem seligen K. Marx eingefallen...da mußten schon die Recken vom "LIF" `ran (Zach hat auf dieser Pauke zuletzt munter weitergetrommelt).

Daß der Multimillionär Haselsteiner (der große Teile seines Vermögens ebenso trickreich, wie steuersparend in Stiftungen geparkt hat) mit der Forderung nach 80% EkSt.-Höchstsatz brilliert, (und zwar wegen der "sozialen Gerechtigkeit" :oops: ), ist geradezu köstlich! Die Koppelung der KESt. an den Höchsttarif der EkSt. würde nämlich bedeuten, daß auch die Wettitant´ von ihren mageren Sparbuchzinsen ab dann 40% an den räuberischen Fiskus abzuführen hätte. Offenbar hat HPH mit seinen russisschen Oligarchenspezis in jüngster Zeit dem Wodka ein bisserl zu sehr zugesprochen. :roll: Anders wäre kaum zu erklären, weshalb er mit einem derartigem Unfug durchs Land zieht...
So, genug gegeifert... :oops: ,
Gruß,
Armin

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 Betreff des Beitrags: Re: HS
BeitragVerfasst: 28. Juli 2008, 14:14 
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FSchmidt hat geschrieben:
Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, daß

ich nicht mit Heide Schmidt

verwandt bin.


Franz Schmidt


Teufel eini!
Und ich habe geglaubt, analog Dichand/Fayman, dass du zumindest der Adoptivsohn bist :lol:

eric

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