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 Betreff des Beitrags: Hurra, die Gams!
BeitragVerfasst: 9. Juni 2009, 23:05 
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Frau Eva Lichtenberger hat es geschafft: ein zweites Grünmandat- von der SPÖ abgezogen, aufgrund der Briefwahlen.
Bekannt ist die Dame durch ihre Spontaneität geworden: ihr Begeisterungsschrei: "Hurra die Gams" war zwar der Kampfruf der Gebirgsjäger, 5. Division der Naziwehrmacht, aber das hat sie sicherlich nicht gewußt. Geschichtsunkenntnis, soweit sie politisch korrekt ist, ist kein Hindernis für die Ausübung eines EU Mandates.
Soweit also viel Erfolg der MEP Lichtenberger, ob Rot oder Grün ist nicht soviel Unterschied also sei ihr der Aufstieg gegönnt.
Was aber schon bedenklich macht: das Briefwahlsystem in Österreich hat einen gravierenden Fehler: die Stimmabgabe ist auch nach Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses möglich und dieser Fehler wurde trotz wahrscheinlicher Wahlmanipulation bei den letzten Nationalratswahlen nicht bereinigt (damals ist ebenfalls aufgrund disproportionalen Briefwahlverhaltens ein Mandat von Rot nach Grün gewandert).

In Zeiten, wo das fundamentale Recht auf Bestand des privaten Eigentums durch die Zufälligkeiten "demokratischer" Abstimmungen in Frage gestellt wird, sollte diese Lücke, die theoretisch gut organisierten Gruppen ganz massive Eingriffe ermöglicht, raschest geschlossen werden.
Leider ist das bei der letzten Wahlrechtsnovelle nicht getan worden.
Im Gegenteil, die Mißbrauchsmöglickeit wurde sogar erweitert

War das nur Dummheit oder steckt da schon Absicht dahinter?

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Niemals wollen wir so tief sinken
von dem Kakao, durch den man uns zieht,
auch noch zu trinken.
(Erich Kästner) Nr.546


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BeitragVerfasst: 9. Juni 2009, 23:41 
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Zitat:
die Stimmabgabe ist auch nach Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses möglich

Wenns ein vorläufiges Endergebnis ist....dann gelten Stimmen (Wahlkarten) die bis zu einem gewissen Zeitpunkt eintreffen! Denke ich mal!?

Aber die Grünen schaufeln sich intern und sowieso schon mal ihr eigenes...!
http://orf.at/090609-39192/index.html

Wird mal eine 3% Partei sein!!!

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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 09:39 
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Registriert: 4. Januar 2006, 20:07
Beiträge: 865
Hallo U.N.Gustl!

Diese Frage zu den Wahlkarten habe ich mir auch schon gestellt (Traditionellerweise schneiden die Grünen bei den Wahlkarten immer gut ab).

Arbeitskollegen hat die Briefwahl abgeschreckt, da sie am Überkuvert eine Unterschrift leisten müssen und fürchten, daß ihre Wahlentscheidung somit nicht anonym ist (Die Angst habe ich nicht, ich stehe zu meinen Entscheidungen, ...).

Apropos Grüne: Habe das Gefühl, daß EU-weit die Grünen recht stark vertreten sind.

Ist das die gleiche weltfremde Radaupartie wie bei uns, oder ticken die anders?

lg, JPC 200

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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 09:42 
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Registriert: 21. Oktober 2007, 22:34
Beiträge: 2358
JPC200 hat geschrieben:
Apropos Grüne: Habe das Gefühl, daß EU-weit die Grünen recht stark vertreten sind.


habe noch nirgendwo nachgelesen, aber das gefühl habe ich nicht.

man bekommt nur das gefühl, da sie sich im internet sehr stark repräsentieren.

lg
FMJ


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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 10:44 
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Registriert: 4. Dezember 2008, 23:25
Beiträge: 573
das ist wohl weniger eine frage des gefühls, sondern eher der bekannten fakten ;)

von den nunmehr 736 sitzen im EU-parlament (bisher 785) konnten die "grünen" (die fraktion heißt eigentlich "Grüne/Freie Europäische Allianz") im gegensatz zu anderen fraktionen deutlich zulegen: 52 sitze (bisher 43). und das trotz der o.g. reduktion der gesamtsitze.

Allerdings ist mir nicht bekannt, inwiefern der wechsel einzelner nationaler parteidelegationen von der einen zur anderen fraktion (bzw. von oder zur gruppe der fraktionslosen) hier berücksichtigt ist.

Zitate aus standard.at: http://derstandard.at/1244117092531/EUweite-Hochrechnung-Europa-bleibt-konservativ

Zitat:
In Prozenten am Stimmenanteil liegt die EVP mit 35,7 Prozent knapp unter ihrer bisherigen Stärke (36,7 Prozent), allerdings haben sich die britischen und tschechischen Konservativen bereits von der EVP-Fraktion losgesagt. Die SPE-Fraktion bricht um 5,6 Prozentpunkte ein und hält bei einer Stärke von 22,0 Prozent im neuen EU-Parlament. Die Liberalen (ALDE) müssen nach der neuen Hochrechnung leichte Verluste hinnehmen und sind mit nunmehr 80 Mandaten (10,9 Prozent) drittstärkste Kraft. Als einzige Fraktion legten die Grünen zu, die auf 52 Sitze kommen, was einem Anteil von 7,1 Prozent (bisher 5,5 Prozent) entspricht.


die FPÖ könnte meines wissens der fraktion "Union Europa der Nationen" beitreten. Derzeit wird sie aber unter "fraktionslos" geführt.

Zitat:
Die nationalistisch orientierte Fraktion "Union der Nationen Europas" verliert leicht und hält nunmehr bei 35 Sitzen bzw. einem Stimmenanteil von 4,8 Prozent. Knapp dahinter liegt die Vereinigte Linke mit 32 Mandaten und 4,3 Prozent. Die EU-skeptische Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie wäre nach den neuen Regeln mit 18 Mandaten und 2,4 Prozent der Stimmen nicht mehr groß genug, um sich erneut als politische Gruppierung konstituieren zu können.

In der Gruppe der Fraktionslosen sind die britischen Tories ebenso eingerechnet wie die tschechische ODS. Aus Österreich fallen die Liste Hans-Peter Martin und die FPÖ in diese Kategorie. Die offen rassistische British National Party (BNP) wird voraussichtlich zwei Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden, die rechtsextreme ungarische Jobbik-Partei voraussichtlich drei. (APA)


Bild

was das alles für uns waffenbesitzer bedeuten wird, steht aber in den sternen. besser wäre naturgemäß eine schwächere grün-fraktion. man darf aber nicht vergessen, dass themen wie energie, klimawandel und gentechnik sicher wesentliche faktoren für europäische grünwähler sind. aber das waffenthema hat m.E. bei ALLEN parteien eine untergeordnete bedeutung. damit sind weder wahlen zu gewinnen noch zu verlieren. allerdings flammt das thema punktuell bei tragödien wie amokläufen eben emotional auf. das sind dann die ungünstigen momente, wo ideologisch überzeugte waffengegner keinen oder nur sehr schwachen gegenwind bei der (teil)durchsetzung ihrer wünsche haben :(

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Für Regeln, Medikamente und Rufzeichen gilt der Grundsatz: soviele wie nötig und sowenige wie möglich


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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 14:48 
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Beiträge: 1703
Wohnort: Niederösterreich
JPC200 hat geschrieben:
Ist das die gleiche weltfremde Radaupartie wie bei uns,

Ja
JPC200 hat geschrieben:
oder ticken die anders?

Nein


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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 18:21 
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Registriert: 5. Januar 2006, 11:17
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Wohnort: südlich von Wien
JPC200 hat geschrieben:
Apropos Grüne: Habe das Gefühl, daß EU-weit die Grünen recht stark vertreten sind.

Ist das die gleiche weltfremde Radaupartie wie bei uns, oder ticken die anders?


Auch in anderen Ländern haben die Grünen, ähem, zweifelhafte Figuren in ihren Reihen:

http://www.pi-news.net/2009/06/die-kleinen-freuden-des-daniel-cohn-bendit/

Zitat:
Die kleinen Freuden des Daniel Cohn-Bendit
Der deutsch-französische Europagrüne 68-er Daniel Cohn-Bendit (Foto) hat viel Freude am Naturbelassenen, besonders an kleinen Mädchen. Dass er zu ihnen etwas unnatürliche Nähe verspürt, ist schon länger bekannt, was er in nachfolgendem Fundstück vom 23. April 1982 auch offen zugibt. Nur ein kleines Beispiel dafür, welche “Vorbilder der Gesellschaft” Europa regieren und wohl auch in Zukunft regieren werden.


Trenck

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IWÖ-Mitgliedsnummer 4198

Als "Kleinbürger mit Abstiegsängsten" bezeichnet die Gesinnungspresse Menschen, die ihr Leben mit Arbeit verbringen, aber keine Neigung verspüren, für noch mehr fremder Leute Rechnungen aufzukommen.
Michael Klonovsky


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BeitragVerfasst: 10. Juni 2009, 18:46 
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Das eine solch kranke Figur überhaupt im EU-Parlament das Maul aufmachen darf, wirft schon ein spezielles Licht auf diese Institution :!:

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Gustav Heinemann (deutscher SPD-(!)-Bundespräsident 1899 – 1976)


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BeitragVerfasst: 11. Juni 2009, 11:33 
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Beiträge: 426
JPC200 hat geschrieben:
Hallo U.N.Gustl!

Diese Frage zu den Wahlkarten habe ich mir auch schon gestellt (Traditionellerweise schneiden die Grünen bei den Wahlkarten immer gut ab).




Bei den letzten Nationalratswahlen haben die Grünen bei den Wahlkarten einen überproportionalen Erfolg gehabt ( an die 30% soweit ich mich entsinne). Die "Lücke" im System besteht darin, daß man mit der Stimmabgabe bis nach dem vorläufigen Endergebnis warten kann und dann taktisch wählen. Liegt die "Wunschpartei" zB. das LIF, soweit abgeschlagen, daß jede zusätzliche Stimme eigentlich verschenkt ist, könnte man dann eben noch "Wunschpartei II", zB die "Grünen" ankreuzen. Wieweit das dann das endgültige Ergebnis beeinflußt wird hängt nur davon ab welche Gruppierung das besser organisieren kann.

Das sind natürlich nur Spekulationen und Theorien, Tatsache ist aber, daß aufgrund des Stimmverhaltens bei den Wahlkarten sowohl bei den Nationalrats- als auch bei den EU- Wahlen die SPÖ jeweils ein Mandat an die Grünen verloren hat.

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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 09:40 
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Gibt es dazu irgendwelche Belege, aus denen hervorgeht, dass die Grünen zu soetwas aufgerufen haben?
Ich hab immer geglaubt, dass das daran liegt, dass sie sehr viele Akademiker als Wähler haben, die naturgemäss öfter im Ausland sind, als zB Arbeiter.
Aber dass eine Stimmabgabe auch nach der Wahl noch möglich ist, habe ich nicht gewusst. Fast unglaublich ist das!

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Ich bremse auch für Grün-Wähler!


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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 10:30 
Du erklärst an Eides statt, dass du die Wahlkarte ausfüllst bevor die letzten Wahllokale schließen. Mit ein bisschen krimineller Energie lässt sich das aber natürlich sehr leicht umgehen.


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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 10:36 
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Meines Wissens werden hier zwei Sachen durcheinander gemischt.

Einmal grundsätzlich: Eine Stimmabgabe nach dem vorläufigen Endergebnis ist nicht möglich, egal wie man es dreht.

Eine Wahlkarte berechtigt einen, in einem Wahlkreis seine Stimme abzugeben, in dem man nicht hauptgemeldet ist. Die Stimmabgabe erfolgt ganz normal im Wahllokal, die Auszählung dauert etwas länger, da die Stimme ja dem zugehörigen Wahlamt übermittelt werden muss.

Die Briefwahl ermöglicht die Stimmabgabe aus dem In- & Ausland ohne ein Wahllokal aufzusuchen, allerdings muss der Stimmzettel vor der Schließung (und damit lange vor dem vorläufigen Endergebnis) des letzten Wahllokals aufgegeben sein.

help.gv.at hat geschrieben:
Briefwahl
Mit dem Wahlrechtsänderungsgesetz 2007, das am 1. Juli 2007 in Kraft getreten ist, können Sie im In- und Ausland auch mittels Briefwahl Ihre Stimme abgeben. Anlässlich der Europawahl 2009 gelten besondere Bestimmungen (siehe unten).

Für die Briefwahl benötigen Sie eine Wahlkarte . .

Die Briefwahl können Sie grundsätzlich ausüben, indem Sie

der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel sowie das gummierte Wahlkuvert entnehmen,
den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausfüllen,
den ausgefüllten amtlichen Stimmzettel in das Wahlkuvert legen, dieses zukleben und in die Wahlkarte zurücklegen,
anschließend auf der Wahlkarte den Ort der Stimmabgabe, das Datum und die lokale Uhrzeit eintragen sowie durch Ihre Unterschrift im vorgesehenen Feld eidesstattlich erklären . , dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben, und
die Wahlkarte schließlich zukleben und zur Post bringen.
Achtung:
Die eidesstattliche Erklärung . muss vor Schließen des letzten Wahllokals in Österreich (die Öffnungszeiten der Wahllokale werden vor jeder Wahl von den Gemeinden festgelegt) abgegeben worden sein
– beachten Sie gegebenenfalls die Zeitverschiebung gegenüber Österreich bei der Angabe der Uhrzeit.

Sie können Ihre Stimme sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgeben und müssen nicht bis zum Wahltag warten.

Die Wahlkarte muss auf dem Postweg (bei einer Stimmabgabe im Ausland ist auch die Abgabe bei einer österreichischen Vertretungsbehörde . oder einer im Ausland stationierten Einheit des österreichischen Bundesheeres möglich), an die zuständige Bezirkswahlbehörde . übermittelt werden. Sie muss spätestens am achten Tag nach dem Wahltag bis 14:00 Uhr dort einlangen, um einbezogen werden zu können. Eine persönliche Überbringung der Wahlkarte ist unzulässig.



Also keine Lücke im Gesetz, keine Verschwörung der Grünen mit den Illuminaten und den Aliens, sondern ganz einfach, dass Grüne & SPÖ Wähler, offensichtlich mobiler sind, als Wähler anderer Parteien.

Grüße

Sandman

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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 10:50 
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Beiträge: 426
sandman hat geschrieben:
Meines Wissens werden hier zwei Sachen durcheinander gemischt.

Einmal grundsätzlich: Eine Stimmabgabe nach dem vorläufigen Endergebnis ist nicht möglich, egal wie man es dreht.

Eine Wahlkarte berechtigt einen, in einem Wahlkreis seine Stimme abzugeben, in dem man nicht hauptgemeldet ist. Die Stimmabgabe erfolgt ganz normal im Wahllokal, die Auszählung dauert etwas länger, da die Stimme ja dem zugehörigen Wahlamt übermittelt werden muss.

Die Briefwahl ermöglicht die Stimmabgabe aus dem In- & Ausland ohne ein Wahllokal aufzusuchen, allerdings muss der Stimmzettel vor der Schließung (und damit lange vor dem vorläufigen Endergebnis) des letzten Wahllokals aufgegeben sein.



Also keine Lücke im Gesetz, keine Verschwörung der Grünen mit den Illuminaten und den Aliens, sondern ganz einfach, dass Grüne & SPÖ Wähler, offensichtlich mobiler sind, als Wähler anderer Parteien.

Grüße

Sandman



In meinem Beitrag oben habe ich tatsächlich statt "Briefwahl" "Wahlkarte" geschrieben- sorry!

Tatsache ist aber, daß die Briefwahlstimmen erst nach dem Wahlende bei der Behörde eintreffen müssen (soweit ich mich erinnere eine Woche) sodaß der Postweg zumindest im Inland deutlich kürzer ist. Somit ist es möglich, das vorläufige Endergebnis abzuwarten, seinen Stimmzettel auszufüllen und ihn per Post an die Wahlbehörde zu schicken.

Bei den letzten Nationalratswahlen lag der Stimmenanteil der grünen bei den Briefwahlstimmen fast dreimal höher als bei den direkt abgegebenen Stimmen.
Ob das auf einer Verschwörung der Illuminaten, Aliens und Grünen (ev. unter Beteiligung der Bilderberger) beruht, oder einfach auf der Tatsache, daß Grünwähler eben einfach im Durchschnitt intelligentere Menschen sind, kann ich so auch nicht beurteilen!

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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 10:50 
Das ist nicht korrekt sandman!
Du erhälst deine Wahlkarte zugeschickt und kannst dann nur noch mit der Wahlkarte wählen. Das machst du indem du mit der Wahlkarte am Wahltag ins Wahllokal gehst und dort die Wahlkarte abgibst, indem du (ich bin mir da nicht ganz sicher) vor der Wahl zur Bezirkshauptmannschaft bzw. zuständigen Behörde(?) gehst und wählst ODER indem du die Wahlkarte ausfüllst, an Eides statt erklärst dass du unbeeinflusst und unbeobachtet und vor Schließen der Wahllokale deine Stimme abgibst, und diese Wahlkarte dann per Post an das zuständige Amt schickst (Rückkuvert ist enthalten).

Bei der Wahl mit Wahlkarte und Option 3 besteht also sehrwohl die Möglichkeit am Tag nach der Wahl zu wählen und die Karte dann erst abzuschicken. Mit der eidesstattlichen Erklärung nehmen es bestimmt einige nicht so ernst.

edit: Es gibt keine Briefwahl im engeren Sinne mehr. Die Wahlkarte ist dafür vorgesehen. Auch braucht es keinen "Zeugen" mehr wie früher.


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BeitragVerfasst: 13. Juni 2009, 11:00 
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Registriert: 14. Juni 2008, 11:10
Beiträge: 1779
Wohnort: Wien
U.N.Gustl hat geschrieben:
Tatsache ist aber, daß die Briefwahlstimmen erst nach dem Wahlende bei der Behörde eintreffen müssen (soweit ich mich erinnere eine Woche) sodaß der Postweg zumindest im Inland deutlich kürzer ist. Somit ist es möglich, das vorläufige Endergebnis abzuwarten, seinen Stimmzettel auszufüllen und ihn per Post an die Wahlbehörde zu schicken.

Bei den letzten Nationalratswahlen lag der Stimmenanteil der grünen bei den Briefwahlstimmen fast dreimal höher als bei den direkt abgegebenen Stimmen.
Ob das auf einer Verschwörung der Illuminaten, Aliens und Grünen (ev. unter Beteiligung der Bilderberger) beruht, oder einfach auf der Tatsache, daß Grünwähler eben einfach im Durchschnitt intelligentere Menschen sind, kann ich so auch nicht beurteilen!


Nochmals: bitte die offizielle Information lesen!

Die Briefwahlkarten müssen vor dem Schließen des letzten österreichischen Wahllokales aufgegeben worden sein (Poststempel!!!) und müssen spätestens 8 Tage danach bis 14:00 eingelangt sein.

Damit wird es UNMÖGLICH nach Beedigung der Wahl seine Stimme abzugeben, ganz zu schweigen nach der Veröffentlichung des vorläufigen Wahlergebnisses.

Bitte, ein bisschen selber googeln ist nicht sooooo schwer und dann bitte auch lesen, was dort steht und nicht das, was einem gerade so einschießt!

Grüße

Sandman

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