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BeitragVerfasst: 10. Juli 2006, 12:38 
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@DaffiD: VwGH vom 29.04.1985, Zl. 83/01/0238

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Andreas Rippel


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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 20. Juli 2006, 22:31 
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@ a_R: Vielen Dank - leider ist nur der Rechtsatz im RIS:

Rechtssatz
Das Beisichhaben einer bei einem schießsportlichen Wettbewerb auf
einer behördlich genehmigten Schießstätte verwendeten, umgeladenen
Faustfeuerwaffe im Rahmen einer mit dem Bewerb unmittelbar
zusammenhängenden gesellschaftlichen Veranstaltung ist durch die
Ausstellung einer Waffenbesitzkarte gedeckt.


Das sagt leider nichts über den genauen Umfang den den VwGH annimmt und die Hintergründe der Entscheidung. Vermutlich war es die Verweigerung eines WP, wie aus den anderen RS zu schließen.
Was ist beispielsweise mit kurzem Imbiss, Einkauf etc. am Heimweg.

Wenn irgendwo der Volltext herumgeistert, wäre das hilfreich.
Habe auch sonst keine Entscheidungen gefunden, die auf Entzug der WBK wegen Führens einer FFW gelautet haben, wenn nicht sowieso ein ziemlich grenzwertiges Verhalten vorgelegen hat.

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 Betreff des Beitrags: wbk-transport der waffe
BeitragVerfasst: 20. Juli 2006, 23:44 
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hallo !

hier gehts um des kaisers bart.wie bereits mehrfach erwähnt gibts genaue richtlinien für den transport vom/zum schießstand,ebenso händler.jedwede auch noch so raffinierte finte zum aufsuchen von supermarkt,apotheke oder gastronomie sind eben nicht gestattet.ich habe waffenpass und wbk,gehe trotzdem nie mit waffe privat in gasthaus oder ähnliches ,warum ?? irgendwann sieht jemand die waffe und fühlt sich bedrängt oder will bloss verpetzen zum andern,fröhliche runde,einige bierchen ,selbes szenario.gabs schon mal hier im forum übrigens.da gibts zores mit der behörde aber kräftig.
dies möchte ich nur grundsätzlich erwähnt haben.

und,so ein dokument ist leicht weg und die waffen detto.

krkonos

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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 09:50 
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Alkohol und Schußwaffen gehen nicht zusammen, völlig korrekt. Ich erinnere mich an eine Fall vor etlichen Jahren: Polizeibeamter außer Dienst geht auf Lokaltour mit legal eingesteckter, privater FFW. Als er ausreichend betrunken ist, wird ihm auf offener Straße die Waffe abgenommen und er damit erschossen...

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„Lösungen mathematischer Probleme werden nicht durch Abstimmung entschieden.“ – Marilyn vos Savant

"Ich trage eine Waffe weil mir ein Polizist zu schwer ist."

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 Betreff des Beitrags: das wohl härteste beispiel
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 10:21 
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Beiträge: 203
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ja,gunter brachte es unter anwendung dieses beispiels auf den punkt,es genügt da schon wenn sich ein mitbürger bemüssigt fühlt anstoss zu nehmen beim anblick der waffe-natürlich wird man sie nicht offen führen,aber.........................die verlässlichkeit,der begriff hat eine große bandbreite.ein polizeibeamter muss sich in bestimmten fällen in den dienst stellen,da ist es wohl des öfteren besser wenn er dabei bewaffnet ist.der rest der wp inhaber-geld und werttransporter,nachtportiere, detektive etc.etc in gasthäusern,cafe`s ?? na leute,net so gut !
krkonos

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BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 11:19 
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Servus,

auf der Seite 10f unter dem §7 im Erlaß zum WaffG 1996 vom 1. Jänner 2005 steht auf jedenfall folgendes:
Zitat:
Führen
§ 7. (1) Eine Waffe führt, wer sie bei sich hat.
(2) Eine Waffe führt jedoch nicht, wer sie innerhalb von Wohn- oder Betriebsräumen oder
eingefriedeten Liegenschaften mit Zustimmung des zu ihrer Benützung Berechtigten bei sich
hat.
(3) Eine Waffe führt weiters nicht, wer sie - in den Fällen einer Schusswaffe ungeladen - in
einem geschlossenen Behältnis und lediglich zu dem Zweck, sie von einem Ort zu einem
anderen zu bringen, bei sich hat (Transport).
1. Änderung gegenüber dem WaffG 1986
Die Definition des Führens wird im Hinblick auf die Aufnahme des expliciten
Führungsverbotes von verbotenen Waffen nicht nur auf Schusswaffen bezogen,
sondern allgemein auf Waffen; Weiterhin ist grundsätzlich jedes Beisichhaben
einer Waffe, also entweder am Körper tragend oder zumindest in einem solchen
Naheverhältnis, dass sie jederzeit zweckentsprechend (§ 1 Z 1 und/oder Z 2)
eingesetzt werden kann, als Führen anzusehen.
Die in Abs. 3 normierte Regelung orientiert sich weitgehend an der
Bestimmung des § 5 Abs. 2 Z. 2 WaffenG 1986. Das zusätzliche Kriterium "in
einem geschlossenen Behältnis", unter dem sicher auch die Originalverpackung
zu verstehen sein wird, soll weitergehendere Sicherheit bieten und den
Unterschied zum Führen noch verdeutlichen.
Anmerkung: Durch das Erfordernis "in einem geschlossenen Behältnis"
wird jedenfalls ein offenes Transportieren nicht zulässig sein. Ebenso werden
Waffenholster im Regelfall kein geschlossenes Behältnis darstellen. Eine
Sperrvorrichtung muss das geschlossene Behältnis nicht aufweisen.
2. Zum Begriff „geladen“
Eine Schusswaffe gilt als geladen, wenn sich im Patronenlager oder in dem in die
Waffe eingeführten Magazin eine oder mehrere Patronen befinden.

und auf der Seite 38ff:
Zitat:
Erwerb, Besitz und Führen genehmigungspflichtiger Schusswaffen
§ 20. (1) Der Erwerb, der Besitz und das Führen genehmigungspflichtiger Schusswaffen ist nur
auf Grund einer behördlichen Bewilligung zulässig. Die Bewilligung zum Erwerb, Besitz und
zum Führen dieser Waffen ist von der Behörde durch die Ausstellung eines Waffenpasses
nach dem Muster der Anlage 1, die Bewilligung zum Erwerb und zum Besitz dieser Waffen ist
von der Behörde durch die Ausstellung einer Waffenbesitzkarte nach dem Muster der Anlage 2
zu erteilen.
(2) Die Gültigkeitsdauer solcher Waffenpässe und Waffenbesitzkarten (Abs. 1), die für EWRBürger
ausgestellt werden, ist unbefristet; hingegen ist die Gültigkeitsdauer der für andere
ausgestellten Waffenpässe und Waffenbesitzkarten angemessen zu befristen.
(3) Wer den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zwar in der Europäischen Union aber nicht
im Bundesgebiet hat, darf eine genehmigungspflichtige Schusswaffe darüber hinaus nur
erwerben, wenn er hierfür die vorherige Einwilligung des Wohnsitzstaates nachzuweisen
vermag. Einer solchen Einwilligung bedarf es nicht, sofern er dem Veräußerer eine schriftliche,
begründete Erklärung übergibt, wonach er diese Waffe nur im Bundesgebiet zu besitzen
beabsichtigt.
(4) Wer zwar in der Europäischen Union einen Wohnsitz, den Hauptwohnsitz aber nicht im
Bundesgebiet hat, darf die in dem für ihn ausgestellten Europäischen Feuerwaffenpass
eingetragenen Waffen besitzen, sofern das Mitbringen dieser Waffen von der zuständigen
Behörde (§ 38 Abs. 2) bewilligt worden ist oder der Betroffene als Jäger oder Sportschütze den
Anlass der Reise nachweist.
1. Änderung gegenüber dem WaffG 1986
Die Bewilligung zum Erwerb, Besitz und das Führen einer genehmigungspflichtigen
Schusswaffe bedarf - wie bisher - keines eigenen Bescheides: Die Bewilligung
erfolgt durch Ausstellung der Urkunde.
Abs. 2 entspricht den bisherigen § 10a iVm § 16 Abs. 2 WaffG 1986.
Abs. 3: Menschen, die den Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehung zwar in der aber nicht im Bundesgebiet haben, dürfen genehmigungspflichtige
Schusswaffen nur erwerben, wenn sie
1. Inhaber einer österr. Waffenbesitzkarte oder eines österr. Waffenpasses sind
und
2. eine vorherige Einwilligung ihres Wohnsitzstaates nachweisen oder dem
Veräußerer eine begründete Erklärung übergeben, wonach sie diese Waffen nur im
Bundesgebiet zu besitzen beabsichtigen.
Eine solche schriftliche Erklärung hat zu begründen, warum die Waffe nur im
Bundesgebiet besessen werden wird. Als Begründung kommt etwa der Besitz
39
einer Jagdhütte in Österreich in Betracht. Sollte beim Betroffenen eine
Absichtsänderung eintreten, er die Waffe also in den Staat verbringen wollen, in
dem er den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen hat, so wird er
- um nicht dem Recht dieses Staates zuwiderhandeln - einen Erlaubnisschein
nach § 37 Abs. 1 beantragen müssen.
Abs. 4: Der Besitz einer im Ausland erworbenen aber im Rahmen einer Reise
( § 38 ) nach Österreich mitgebrachten Feuerwaffe ist überdies - ohne jegliches
"österreichische" Waffenpapier - zulässig, wenn der Betroffene über einen
Europäischen Feuerwaffenpass verfügt und für die betreffende Waffe eine
Bewilligung einer österreichischen Behörde besteht oder ein
Ausnahmetatbestand im Sinne des § 38 Abs. 3 wirksam ist.
Anmerkung: Für die Ausstellung einer waffenrechtlichen Urkunde ist die vorherige
Einwilligung des Wohnsitzstaates oder eine begründete Erklärung gem.
§ 20 Abs.3 nicht erforderlich; eine solche Einwilligung oder Erklärung ist erst beim
Erwerb einer genehmigungspflichtigen Schusswaffe notwendig und dem Überlasser
der Waffe nachzuweisen bzw. zu übergeben ( § 28 ).
2. Befristung der waffenrechtlichen Urkunden
Auf Waffenpässen bzw. Waffenbesitzkarten, die für Nicht-EWR-Bürger ausgestellt
werden, sind im Sinne des Abs. 2 mittels Schreibmaschine auf der 4. Seite innerhalb
des "Raumes für zusätzliche behördliche Eintragungen" entsprechende Vermerke
anzubringen. Der Vermerk hat zu lauten: "Gültig bis (z.B. 30. April 2*** )."
Die Vermerke haben Ort und Datum der Ausstellung zu enthalten und sind mit der
Unterschrift des ausstellenden Beamten und der kleinen Rundstampiglie der
Behörde zu versehen.
Erwirbt ein solcher Mensch, dem ein solches befristetes Dokument ausgestellt
worden ist, während der Gültigkeitsdauer dieses Dokumentes die Staatsbürgerschaft
eines EWR-Staates, so ist auf seinen Antrag die Befristung zu streichen.
MfG - Jogi

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Zuletzt geändert von jogi4u am 21. Juli 2006, 11:28, insgesamt 1-mal geändert.

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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 11:23 
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Registriert: 4. Januar 2006, 20:12
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Zitat:
....und lediglich zu dem Zweck, sie von einem Ort zu einem
anderen zu bringen, .....
Daß dafür der kürzestmögliche Weg gewählt werden muß, ist mbE. nicht ersichtlich.
Soweit zu verstehen, ist eben der Zweck dieser Bestimmung, daß man diie Waffe nicht zur Selbstverteidigung oder Entsprechendem bei sich hat.


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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 11:47 
Zitat:
Zitat:
....und lediglich zu dem Zweck, sie von einem Ort zu einem
anderen zu bringen, .....
Daß dafür der kürzestmögliche Weg gewählt werden muß, ist mbE. nicht ersichtlich.
Soweit zu verstehen, ist eben der Zweck dieser Bestimmung, daß man diie Waffe nicht zur Selbstverteidigung oder Entsprechendem bei sich hat.

und lediglich zu dem Zweck, sie von einem Ort zu einem anderen zu bringen da steht aber jetzt ned zu WELCHEM Ort,
d.h. i kann ja die Waffe zu nem anderen Kollegen mitnehmen, Zbsp. um ihm diese zu zeigen... oder?


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BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 12:09 
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hallo !

schon allein der wortlaut "mitnehmen" entspricht nicht den gegebenheiten des transportes.kollege von mir ebenfalls inhaber eines wp hatte auf weg zum dienst unfall,nichts schlimmes,wurde von der rettung ins spital befördert,dortselbst war der polbeamte der den unfall erhob und sah natürlich die waffe,in diesem fall kein problem,ich war bereits vor ort,nahm die waffe in verwahrung.nun was ist mit dem wbk inhaber in solchem fall-unfall-rettung-ukh-waffe in rucksack oder tasche,koffer ??da ist heftigster erklärungsbedarf gefordert.besser regeln einhalten,froh sein dass es gerade noch so klappt oder wer würde es besser finden wenn waffen auf schießstand verwahrt würden und dort erst entnommen werden dürften !!!
krkonos

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BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 12:21 
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Servus,
Zitat:
....wer würde es besser finden wenn waffen auf schießstand verwahrt würden und dort erst entnommen werden dürften !!!
krkonos
wie sollte das z.B. unser Verein finanzieren bei ca. 100 Kat. B Besitzern als Mitglieder???
Bitte keine SPÖ-Ideen aufschnappen!!!


MfG - Jogi

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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 13:35 
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Zitat:
Alkohol und Schußwaffen gehen nicht zusammen, völlig korrekt. Ich erinnere mich an eine Fall vor etlichen Jahren: Polizeibeamter außer Dienst geht auf Lokaltour mit legal eingesteckter, privater FFW. Als er ausreichend betrunken ist, wird ihm auf offener Straße die Waffe abgenommen und er damit erschossen...
Was hat das mit FFW zu tun? Wenn jemand ausreichend betrunken ist, kann man ihn auch mit einem Ziegelstein erschlagen. Die Lektion ist wohl eher: Wenn man Feinde hat, soll man nicht im Wirtshaus seine Deckung fallen lassen.


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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 13:53 
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Damals wurde vermutet, es könnte jemand die Waffe gesehen, und ihn ermordet haben, um in deren Besitz zu gelangen.

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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 15:48 
ok, dann schreibe ich nicht mitnehmen, sondern, ich TRANSPORTIERE die Waffe zu meinem Kollegen, um ihn diese zu zeigen...


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 Betreff des Beitrags: au weia
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 16:26 
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um allen irrtümern vorzugreifen,ich bin seit vielen jahren genauso begeisterter waffenbesitzer und benutzer wie alle hier drin.möchte keineswegs parteiideen aufgreifen sondern lediglich die grenzen der wbk aufzeigen und eben zur vorsicht raten.der teufel schläft nicht leute !!
das ist meine botschaft,ich bin nebstbei ein fan von militärausrüstung und militärtaschenmessern,ja sowas gibts in etlichen armeen.nur das bundesheer hat kein mil.taschenmesser,wär eine aufgabe für glock................
nun,was noch das transportieren und mitnehmen betrifft.........die richtlinien sind klar-wenn jemand meint er müsse,wolle seine waffe in tasche,rucksack,oder koffer mitnehmen,bei sich haben,transportieren er möge es wohl tun,nur im falle von daraus resultierenden schwierigkeiten ist die wbk und die waffen futsch ! dies und nicht anderes meinte ich.ich schrieb ja bereits in anderem beitrag dasss eben das betreithalten zur selbstverteidigung etwas hinkt da dies auf haus,grundstück ,wohnung bezogen ist.nur ausserhalb.was kann ich da bereithalten als unbescholtener gesetzestreuer bürger !!
krkonos

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 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: 21. Juli 2006, 16:30 
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Registriert: 4. Januar 2006, 20:08
Beiträge: 812
Zitat:
Damals wurde vermutet, es könnte jemand die Waffe gesehen, und ihn ermordet haben, um in deren Besitz zu gelangen.
Daß wer eine Mordwaffe unbedingt an sich bringen möchte, ist in Gegenden mit organisierter Rechtspflege wohl kein typisches Problem. Sogar die dümmsten Gauner wissen dort, daß es im Gegenteil förderlich ist, von einer solchen möglichst viel Abstand zu gewinnen.


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