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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 10:33 
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Registriert: 4. Januar 2006, 22:38
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Was hier das Ministerium von sich gibt, ist ungeheuerlich. Die Behörde macht einen Fehler und haften tut der Bürger. Zivilrechtlich und strafrechtlich.
Wie der Verfassungsgerichtshof derzeit aussieht, wird er - wenn tatsächlich so vorgegangen wird und daran besteht wohl kein Zweifel - kein Ohrwaschel rühren.
Was hilft: Mit dem Ding in eine einsprachige Ortstafel zu schießen und dann zu behaupten, daß nicht das Gewehr, sondern die Ortstafel rechtwidrig sei.

Achtung: das ist ein Witz, aber traurige Wahrheit.


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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 10:45 
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Registriert: 26. Januar 2006, 00:47
Beiträge: 4516
Dabei muß man ja schon froh sein, das einem zumindest vom BMI eingeräumt wird, einen Fehler den die Behörde nicht erkennt nicht automatisch selbst vorgeworfen zu bekommen und damit nicht gleich straf- und verwaltungsrechtlich "niedergebügelt" zu werden.
Was die Damen und Herren bei den Bezirksverwaltungsbehörden und der Justiz dann allerdings wirklich aufführen würden ist wieder was anderes, die scheren sich ja einen Dreck um das was das BMI sagt.(Erläße)


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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 12:10 
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Solange man das Feuer nicht auf die "wandelnde zweisprachige Ortstafel" eröffnet ... :D


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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 13:26 
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Registriert: 14. Januar 2006, 13:29
Beiträge: 1817
Ich kenne einen solchen Fall, die Behörde hat nach ausführlicher Prüfung den Import eines KM1 als Kat. B bewilligt. Nach einem Hinweis 10 Jahren später hat der Besitzer die BH kontaktiert um zu klären ob das wirklich eine Kat. A Waffe ist.

Die Waffe wurde dann vom BMI begutachtet und der Besitzer angezeigt.

Der Bezirkshauptmann hat sich für den Fehler verantwortlich gefühlt, persönlich entschuldigt und zwei Lösungen angeboten. Die Waffe wird nicht vernichtet sondern kann nach Umbau zu einer Deko Waffe oder Bewilligung durch das BMLV wieder abgeholt werden.

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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 16:51 
Zitat:
Ich kenne einen solchen Fall, die Behörde hat nach ausführlicher Prüfung den Import eines KM1 als Kat. B bewilligt. Nach einem Hinweis 10 Jahren später hat der Besitzer die BH kontaktiert um zu klären ob das wirklich eine Kat. A Waffe ist.

Die Waffe wurde dann vom BMI begutachtet und der Besitzer angezeigt.

Der Bezirkshauptmann hat sich für den Fehler verantwortlich gefühlt, persönlich entschuldigt und zwei Lösungen angeboten. Die Waffe wird nicht vernichtet sondern kann nach Umbau zu einer Deko Waffe oder Bewilligung durch das BMLV wieder abgeholt werden.
Die haben doch echt nen Knall.


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BeitragVerfasst: 15. September 2006, 17:46 
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Registriert: 14. Januar 2006, 13:29
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finde ich nicht, die Waffe wurde nicht vernichtet und dem Besitzer wurde die Möglichkeit gegeben um eine Ausnahmebewilligung anzusuchen

es gibt viele sonderbewilligte KM1 und ähnliches ...

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BeitragVerfasst: 18. September 2006, 12:38 
nein nein @Martin : ich meinte - die Behörden reagieren immer vorschnell!


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